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Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung PDF Print E-mail




Liebe Freunde der Freiheit, des Genusses und der Selbstbestimmung. Die größte produktive Kraft in unserer Gesellschaft ist die Freiheit des Individuums. Nur dadurch kommt es zu Innovation und Leistung. Ein freier Mensch braucht aber auch individuelle Freiheiten bei seiner Arbeit und in seiner Freizeit. Nur ein freier Mensch in einer freien Gesellschaft kann sich zum Wohl aller entfalten.

 

In den letzten Jahren ist ein immer weiter fortschreitendes Eingreifen des Staates in die individuellen Freiheiten der Menschen festzustellen (Videoüberwachung, Vorratsdatenspeicherung, Rauch- und Alkoholverbote). Insbesondere werden Verbote erlassen, die lediglich den Anschein haben, ein Problem zu lösen, dieses aber nicht an der Wurzel packen. Oder die Verbote schießen weit über das Ziel hinaus - so wie bei den verfassungswidrigen Nichtraucherschutzgesetzen.

 

Bei den Verboten haben die Rauchverbote die öffentliche Diskussion in der letzten Zeit beherrscht, beeinträchtigen sie doch einen großen Prozentsatz der Menschen in ihrer Berufs- und Freizeitausübung erheblich. Wir sind überzeugt, dass wenn nicht hier und jetzt ein Zeichen des Widerstands gesetzt wird, der "Verbotswahn" in Zukunft ungeahnte Ausmaße annehmen wird. Erste Forderungen seitens der Politik sind schon zu erkennen (Sperrstunden, Alkoholverbot an Tankstellen, Alkoholverbot in der Öffentlichkeit, Rauchverbote in Autos und in der eigenen Wohnung, generelles Rauchverbot am Arbeitsplatz, 100 km/h auf Autobahnen, "Null-Promille", ...).

 

Gerade in der letzten Zeit haben sich Initiativen und Vereine gebildet, welche sich sowohl gegen eine überbordende Regelungswut und Bürokratie des Staates als auch gegen die zunehmende Intoleranz, Ohnmacht und Abstumpfung der Bürger wenden. Dies nicht ohne Erfolg. So konnte mit Hilfe der Verfassungsgerichte die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der meisten Nichtraucherschutzgesetze erreicht werden; und durch großangelegte Wahlaufrufe sind viele Menschen dazu ermuntert worden, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen - ohne dabei ihrer Frustration durch Wahl extremer Parteien Ausdruck zu verleihen.

 

Diese Initiativen und Vereine handeln bislang meist lokal in ihren Regionen. Um Aktivitäten zu bündeln und sich gegenseitig zu Unterstützen, wird daher am 23./24. Oktober in Dresden die erste "Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung" durchgeführt. Zur gleichen Zeit wird auch die Ministerpräsidentenkonferenz in Dresden abgehalten, bei der unter anderem die Zukunft der Nichtraucherschutzgesetze der einzelnen Bundesländer besprochen wird.